Northvolt: Günther übernimmt Verantwortung für Fehler bei Ansiedlung
Die Förderung des mittlerweile insolventen schwedischen Batterieherstellers Northvolt durch Bund und Land sei richtig gewesen, sagte Ministerpräsident Daniel Günther am Dienstagabend in Kiel.
Auf dem Kleinen Parteitag der CDU Schleswig-Holstein in Kiel hat Parteichef und Ministerpräsident Daniel Günther die Entscheidung pro Förderung verteidigt, aber auch die Verantwortung für Fehler bei der Northvolt-Ansiedlung übernommen. Diese Fehler hätten nicht irgendwelche Mitarbeiter in der Verwaltung gemacht: "Nein, diese Fehler, dafür stehe ich natürlich als Ministerpräsident in Schleswig-Holstein an der Stelle auch gerade." Die Entscheidung für Northvolt sei eine politische Entscheidung gewesen, sagte Günther.
"Ich bin Regierungschef in Schleswig-Holstein"
Dass die SPD mit einer Kleinen Anfrage im Landtag nun seine eigene Rolle in dem Fall hinterfrage, beantwortete Günther so: "Ich trage natürlich die Hauptverantwortung, dass wir das machen. Ich bin Regierungschef in Schleswig-Holstein." Vergangene Woche (12.6.) hatten SPD und FDP den parlamentarischen Einigungsausschuss angerufen, um mehr ungeschwärzte Northvolt-Akten von der Landesregierung zu bekommen.
Günther möchte Batterieproduktion in SH
Bei dem Parteitag in Kiel bekannte sich Günther noch einmal eindeutig zu einer Batterieproduktion an dem Northvolt-Standort bei Heide (Kreis Dithmarschen). Er werde weiter darum kämpfen. "Ich möchte, dass Batterieproduktion bei uns in Schleswig-Holstein stattfindet", sagte er. Die Entscheidung, den Aufbau einer Batterieherstellung in Deutschland zu unterstützen, sei richtig gewesen, so der CDU-Politiker. Die Landesregierung habe im Förderprozess nach bestem Wissen und Gewissen informiert.
Northvolt meldete am 12. März in Schweden Insolvenz an. Unklar bleibt, wie es mit der im Bau befindlichen Fabrik bei Heide weitergeht und wie teuer die Insolvenz für Deutschland und Schleswig-Holstein am Ende wird.
