Saarland Saarland kann mit mehr Geld aus Infrastruktur-Paket rechnen

Stand: 18.06.2025 20:55 Uhr

Das Saarland kann mit mehr Geld aus dem Infrastruktur-Sondervermögen des Bundes rechnen als bisher gedacht. Grund dafür ist eine Detail-Änderung, die am Mittwoch beim Bund-Länder-Treffen beschlossen wurde.

Aaron Klein / Onlinefassung: Sabrina Nonnengardt

Etwas mehr als 98 Millionen Euro jährlich erhält das Saarland über zwölf Jahre aus dem schuldenfinanzierten Infrastruktur-Sondervermögen des Bundes. Das sind jährlich rund 1,6 Millionen Euro mehr als ursprünglich geplant. Grund dafür sind Anpassungen beim Verteilungsschlüssel, dem sogenannten Königsteiner Schlüssel.

Änderung des Schlüssels auf Initiative des Saarlandes

Die Änderungen am Verteilungsschlüssel hat das Saarland laut Staatskanzlei zusammen mit den ostdeutschen Ländern bei der Ministerpräsidentenkonferenz durchgesetzt. Dort wurde unter anderem auch die Finanzierung des Investitionsprogramms des Bundes besprochen.

Noch ist unklar, wie die 98 Millionen Euro zwischen Land und Kommunen aufgeteilt werden sollen. Die CDU im Saarland fordert vom Land, das Geld komplett an die Kommunen weiterzuleiten. Das SPD-geführte Finanzministerium sprach zuletzt von einem gemeinsamen Interesse an einer austarierten Lösung.

Bedeutung der Verteilungsschlüssel

Ursprünglich sollte das Geld nach dem Königsteiner Schlüssel von 2024 auf die Länder verteilt werden. Wie die Staatskanzlei mitteilte, werden nun sowohl der Schlüssel von 2019 als auch der von 2024, jeweils zur Hälfte, berücksichtigt.

Die Differenz zwischen den Schlüsseln ergibt sich laut Staatskanzlei dadurch, dass der Schlüssel aus 2024 nur begrenzt den für das Saarland positiven Zensus-Effekt berücksichtigt, wohl aber die seit 2018 gesunkene Steuerkraft des Saarlandes.

Was ist der Königsteiner Schlüssel

Der Königsteiner Schlüssel ist ein Verteilsystem, das hauptsächlich dazu dient, die Anteile der Bundesländer an gemeinsamen Finanzierungen oder Aufgaben, wie der Verteilung von Flüchtlingen, zu bestimmen.

Über dieses Thema haben auch die SR info-Nachrichten im Radio am 18.06.2025 berichtet.

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Quelle: sr